Politik, Mittwoch 27 Mai 2009 14:25
Gestern lief im Report ein langer Beitrag über die Grünen Vorwahlen, danke an gundvienna fürs super schnelle Online stellen:
Nachdem wir uns den Beitrag beim gestrigen (gut besuchten) Infoabend angeschaut hatten, meinten die anwesenden Grünen PolitikerInnen: “War ja gar nicht so schlimm für uns Grüne”.
Dass kann man so oder so sehen.
Gut finde ich die Aussage von Maria Vassilakou:
Ich gehe davon aus, dass weitestgehend alle oder fast alle aufgenommen werden.
Wobei sich hier für mich folgende Frage stellt:
Wie ist das “fast” definiert?
Ist es nicht schon egal ob ich 400, 402 oder 405 Personen aufnehme?
Würde nicht jede(r) nicht aufgenommene(r), vor allem nach so einem Report-Beitrag, einen medialen Aufschrei auslösen?
Vor allem wo Frau Vassilakou nicht im Landesvorstand sitzt, d.h. gar nicht die Entscheidung treffen kann/muss.
Wenn man sich dann die Aussage von Markus Rathmayer, Mitglied des Grünen Landesvorstandes anhört:
Es ist noch kein einziger Antrag in irgendeiner Form behandelt worden, sondern wir haben uns bis jetzt immer noch über Grundsätzliches unterhalten und darüber diskutiert wie definieren wir denn oder wie legen wir denn das Statut aus, in dieser Form wie es jetzt da liegt. Wichtig ist einfach für uns das wir auf einer wirklich individuellen Basis entscheiden und nicht irgendwelche pauschalen Aufnahmen oder Ablehnungen hier machen, dass wäre für uns nicht Zulässig
Da frage ich mich: Ok, seit 57 Tagen denken die Wiener Grünen darüber Grundsätzlich nach, wie lange wird dann wohl die “Entscheidung auf wirklich individueller Basis” dauern?
Ob sich das zur Gemeinderatswahl 2015 ausgehen wird?
Christoph Chorherr hat schon recht das wichtige demokratische Entscheidungen Zeit brauchen, aber die zeitlichen Horizonte sind anscheinend innerhalb der Wiener Grünen anders definiert als bei ihren WählerInnen.
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Dasselbe ist mir gestern auch aufgefallen, ohne exzessiv spekulieren zu wollen, aber ich denke, dass es wohl darum geht, dass man sich über die Unterstützung von bestimmten Personen vielleicht weniger freut. Egal wie die Entscheidung schließlich ausfällt, wenn es wirklich eine individuelle Entscheidung ist, dann frage ich mich, warum man mich noch nicht persönlich kontaktiert hat? Schließlich sollte eine individuelle Entscheidung sich doch auf fundiertere Grundlagen beziehen, als die Angaben auf den Unterstützungserklärungen, oder doch nicht?
Ich finde den Report-Beitrag vor allem am Beginn ziemlich reißerisch. Das sieht nach Umsturz aus, was mBMn nicht zutreffen wird. Ich möchte auch nicht in der Haut der Grünen Entscheidungsträger stecken, die nun vor einer Art Lose-Lose-Situation stehen–entscheiden sie pauschal gegen die Aufnahme, bringt das schlechte Presse, entscheiden sie pauschal dafür, verärgern sie einen Teil der eigenen Mitglieder. Insofern kann ich es einsehen, dass der Diskussionsprozess länger dauert als erwartet. Ich vermute, die Entscheidungen wären bereits gefallen wenn die GVW die einzigen Aspiranten auf den Unterstützerstatus sind.
Aus der Außensicht vermute ich, dass man da auf der Suche nach halbwegs objektiven, öffentlich argumentierbaren Kriterien für die Aufnahme der Unterstützer ist–da kann man sicher lange suchen.
hallo max,
ich war einerseits erleichtert, weil ich schlimmeres befürchtet hatte, und nun finde, dass sowohl die grünen als auch die vorwählerinnen nicht ungut übereinander gesprochen haben. andererseits war ich verärgert – obwohl ich wie gesagt schlimmeres befürchtet hatte – dass der report-redakteur (auch die anmoderation war dementsprechend) offensichtlich sehr an einer geschichte interessiert war “die immer schon skurril gewesenen grünen sollen von naiven aber engagierten internetfuzzis übernommen werden”. aber ok, schmecks.
wollte nur zu den 57 tagen etwas sagen: es sind natürlich seriös betrachtet keine 57 tage, die der landesvorstand drüber redet. es sind 7 montagabende, und davon jeweils ca 1,5 h (wir haben ja noch vieles anderes daneben zu tun), als insgesamt mal etwas mehr als 10 stunden. und das ist eigentlich – angesichts der tatsache, dass wir ja durch die aktuellen geschehnisse bei grundlegenden fragestellungen angelangt sind – gar nicht so lang. wenngleich natürlich verständlich ist, dass aus der warte derer, die auf die aufnahme warten, unerträglich lange ist.
keine sorge, es wird nicht bis zum st.nimmerleinstag dauern, wir (=der landesvorstand) wollen bis spätestens 15.6. zu einer entscheidung gelangen.
hoffe, euch damit eine gewisse perspektive vermitteln zu können.
lg
angela
@Dan
danke für diesen kommentar, ich finde, er trifft es ziemlich genau!
lg
angela
@Angela ich weiß ja, dass man in höheren politikebenen immer sehr viel zu tun hat, aber ist denn der terminkalender der leute wirklich so voll, dass man es in zwei monaten nicht schafft sich einfach mal ein oder zwei abende/nachmittage konsequent mit den grundlegenden fragen zu beschäftigen und dann eine entscheidung zu treffen?
wenn das alles so außergewöhnlich und wichtig ist, solltet ihr es vielleicht nicht in die reguläre agenda quetschen sondern den entsprechenden platz dafür schaffen.
im übrigen wirken die aussagen im report für mich so, als hätten sich die positionen bisher überhaupt nicht verändert und man hat einfach keine idee, wie man daraus nun einen kompromiss stricken könnte (was daran liegen dürfte, dass der unterstützerstatus wie er war ja eigentlich schon der kompromiss sein soll).
haben leute immer noch angst, dass hier bösartige gruppierungen versuchen, die grünen zu übernehmen? wie viel bewegung ist da nun wirklich drin? hat sich seinen standpunkt überhaupt schon irgendjemand anders überlegt?
Nun, ich möchte mich da gar nicht so zur Wort melden, finde es aber gut, dass der Bericht auf Youtube steht, da ich ohne Fernseher nicht weiß, wie die GVW in den öffentlichen Medien aufgenommen werden.
hmmm – kann tom nur beipflichten, denk mir auch, dass – wenn diese diskussion so wichtig wäre – entsprechend zeit eingeräumt werden würde. ich hab leider immer noch so ein bissl das gefühl, dass die sache bewusst verschleppt wird, denn – schlussendlich löst sich das problem ja von selbst, wenn lang genug zugewartet wird.
@Tom
Wir – zumindest 6 bis 7 der 8 Vorstandsmitglieder – machen das alles in unserer Freizeit, ja und die ist ziemlich beschränkt. Außerdem wollen wir, dass der Vosrtand als Gremium nicht nur für ein paar wenige zeitlich priviligierte interessant ist, sondern, dass möglichst viele bzw. alle sich vorstellen können da mitzuarbeiten und dafür auch kandidieren. Das ist halt das Leben einer Partei die zu 90% aus “Basiswapplern” besteht
Ein weiterer Grundsatz unserer Arbeit ist, dass wir versuchen alles möglich breit getragen, im Idealfall im Konsens zu entscheiden, und dafür nehmen wir uns gern die Zeit, sofern sie vorhanden ist. In diesem Fall war klar, dass wir dies bis zum 15. Juni entscheiden werden (siehe Angela) und das bleibt auch so!
@tom, @bruckner: siehe antwort von markus.
kann nur nochmals bekräftigen, dass wir nicht so agieren, wie die österreichische bundesregierung nach dem zweiten weltkrieg mit den restitutionen (zitat aus 1948 des damaligen innenministers oskar helmer: “ich bin dafür, dass wir die sache in die länge ziehen”).
und nochmal zum report-beitrag: auch DAS
http://www.flickr.com/photos/26382692@N … 422869766/
sind bilder vom besagten hamerling-park-fest. und wer sich insbesondere die letzten paar fotos ansieht, wird sehen, dass das fest sehr wohl gut besucht war. da war der orf auch nocht da. gebracht haben sie aber den teil, als noch aufgebaut wurde, bzw das fest gerade begonnen hat. seeeeehr manipulativ berichtet, der herr dutzler…
das musste ich einfach zu unserer grünen “ehrenrettung” euch auch zur kenntnis bringen.
lg
angela
ooops, hab nen unvollständigen link reinkopiert. ich hoffe, jetzt funzt es:
http://www.flickr.com/photos/26382692@N02/sets/72157618422869766/
lg
angela
@angela Dass da keine Verzögerungstaktik dabei ist, kann ich nicht glauben. Und diesen erdacht könnt ihr auch nur ausräumen, wenn ihr am Schluss alle aufnehmt. Denn ansonsten bleibt immer der schale Nachgeschmack, dass man einfach nur mit unpopulären Entscheidungen bis nach der Wahl warten wollte.
Report ist halt Report. Das war noch nie besonders hochwertig und neutral.
@Angela @Markus
Ich glaube nicht, dass das verschleppt wird. Angela (glaub ich) hat das beim letzten Treffen im Cafe Ritter versprochen und ich nehm euch da beim Wort.
Meine eigentliche Frage war ja aber: Hat sich überhaupt schon irgendwas bewegt?
Und wenn die bisherigen 10 Stunden in 2 Monaten zu wenig waren, wie werden dann die nächsten 3-5 Stunden bis zur Deadline wohl noch den gewünschten Konsens bringen?
@tom: danke fürs vertrauen.
bis zum 15.6. (letzter Vorstand vor den Vorstandsneuwahlen) wird entschieden, eben weil die Personen, die sich nun 2 Monate intensiv damit beschäftigen, das dann auch entscheiden sollen und nicht dem nächsten, neugewählten Vorstand überlassen können und wollen.
bewegen tut sich seit unserer ersten sitzung was, weil am anfang gab es klare pro- und kontrapositionen, seither finden permanent annäherungen anhand von argumentationslinien und sich weiter mit den initiativen auseinandersetzen statt. obs ein konsens wird wage ich nciht zu behaupten, aber jedenfalls eine differenziertere entscheidung, als ein debattenloses pauschales ja oder nein. das erhöht auch die chancen, dass die entscheidung innerhalb der grünen breiter mitgetragen wird, weil ausdifferenzierter udn mit argumenten untermauert. und das ist auch sehr wichtig. bei einem überstimmen einer knappen mehrheit im vorstand der knappen minderheit im vorstand hätten wird jedenfalls mindestens die hälfte der grünen vor den kopf gestoßen und das hätte uns insgesamt in unseren – wie ich finde – guten prozessen, die wir die letzten jahre auf den weg gebracht haben, um etliche schritte zurück geworfen.
@gerald: vielleicht kannst du ja mit den antworten an tom und andere etwas anfangen? und wenn du das so sehen willst, dass nur ein pauschales ja alle verzögerungtaktischen vermutungen ausräumen kann… ich sehs nicht so, da ich ja seit wochen mitten im debatten- und annäherungsgeschehen drin bin.
und: also weißt du, wenn es nach mir ginge hättest du dir längst eine ehrenmitgliedschaft bei den grünen verdient, so kritisch und misstrauisch wie du allem, was vom vorstand kommt, gegenüberstehst. das ist nämlich eine echte grüne qualität. serious!
lg
angela
Im Endeffekt läuft es im Moment darauf hinaus, dass es bis jetzt noch zu wenig Vertrauen zwischen den GVW und dem Vorstand gibt.
Angela bemüht sich redlich darum, Vertrauen herzustellen, und das muss man ihr hoch anrechnen. Solange sie (und die anderen Mitglieder) aber keine konkreten Ergebnisse in der Hand hat wird sie den Verdacht einiger, dass Vollblutpolitiker die schlechte Publicity auf die Zeit nach der Wahl verlegen könnten, nur schwer widerlegen können. (Das heißt nicht, dass ich den Vorstand bezichtige, so eine Taktik anzuwenden.)
Gerald Bäck, Max und einige andere führen eine für die GVW interessante Diskussion, die aber nicht vertrauensbildend ist.
Im übrigen habe ich meine Sicht der Dinge schon weiter oben dargestellt.
Mich würde es natürlich freuen, wenn die Entscheidung schon vor der EU-Wahl bekannt würde
Ich hab mal nachgerechnet, warum ich das alles nicht so ganz glauben kann!-) http://www.baeck.at/blog/2009/05/28/gruene-rechenspiele/
ich hab ja gestern aus internen quellen gerüchteweise erahren, dass angeblich alle landesvorstandsmitglieder für die gemeinderatswahl selbst kandidieren möchten. ich hab das mal über twitter reingeworfen und bislang hat sich angela stoytchev davon distanziert und gemeint, sie kanditiert sicher nicht für den gemeinderat.
bei den anderen 6 verbleibenden landesvorstandsmitgliedern bin ich nun gespannt, wie die sich zu dieser frage äußern. das würde nämlich die motivationslage des wiener landesvorstandes deutlich machen, warum bei den unterstützungserklärungen nichts weiter geht.
@guenterstrobl diese gerüchte gibts schon länger, wobei die zahlen der möglichen KandidatInnen zwischen 1 und allen schwanken, insofern würde ich da mal abwarten