RSS FeedPolitik, Mittwoch 12 August 2009 08:28
Ich habe jetzt einige Zeit zu den Grünen Vorwahlen geschwiegen. Nach meiner Ablehnung als Unterstützer war ich eigentlich so wie Gerald motiviert das ich “den Weg durch die Instanzen” gehe um mein Stimmrecht zu bekommen, ich habe auch einen zweiten Unterstützerantrag, vor dem Ablauf der Frist und auf dem offiziellem Formular, den Wiener Grünen zukommen lassen. Antwort dazu habe ich bis jetzt nicht bekommen.
Jetzt, mit einiger zeitlicher und räumlicher Distanz, sieht die Sache für mich anders aus.
Symptomatisch für den Umgang der Grünen mit den Grünen Vorwahlen und mit der angekündigten “Offenheit” sind für mich die Aussagen von Maria Vassilakou gestern im ORF Sommergespräch:
Da stellt Frau Thurnher eine Frage zu den Grünen Vorwahlen und behauptet das diese eine Idee der Grünen selber waren(!), obwohl ich noch letzte Woche von der ORF-Sommerredaktion angerufen wurde da sie wissen wollten ob das Absage-Email von Robert Korbei wirklich echt ist! Irgendwie symptomatisch für den schlechten Journalismus in Österreich.
Maria Viassilakou, die ich bis jetzt immer als Befürworterin der Grünen Vorwahlen gesehen habe (sie war ja auch beim letzten Infoabend dabei), fand es nicht mal die Mühe Wert darauf hinzuweisen das die Initiative NICHT von den Grünen selber ausgegangen ist (was man sehr gut positiv darstellen könnte, wo gibt es das sonst, dass WählerInnen sich engagieren?) , aber das ist nur ein “Nebenthema”.
Was mich wirklich gestört hat war, dass Frau Vassilakou wieder mit Zahlen herum schmeißt die nicht der Wahrheit entsprechen, da ist von 500 neuen Personen die Rede wenn es in Wirklichkeit nur 230 von den Grünen Vorwahlen sind (die in dem Interview angesprochen wurden) und insgesamt nur knapp 400 aufgenommen wurden. Auch schafft sie es nicht zu erklären warum Leute abgelehnt wurden und spricht wieder von Kriterien die, wie immer, nicht erklärt werden können oder dürfen.
Hier verstehe ich nicht warum sie so schlecht vorbereitet in die Diskussion gegangen ist, aber auch das ist symptomatisch für diese Partei.
Apropos Zahlen: lustig finde ich auch die widersprüchlichen Angaben zur Anzahl der Mitglieder/UnterstützerInnen der Wiener Grünen, im April war da von 1400 Personen die Rede, dann hieß es im Jahr kommen 100-200 dazu (dann müssten die Wiener Grünen aber schon viel größer sein), danach hieß es wieder es sind um die 1200.
Gestern sagte Frau Vassilakou es sind um die 1000. Das würde dann heißen, wenn man die Zahlen von Frau Vassilakou ernst nimmt, dass durch die Grünen Vorwahlen die Parteibasis verdoppelt wurde 
Auch verstehe ich nicht warum Frau Vassilakou nicht offen sagt, dass sie als Klubobfrau der Wiener Grünen keinen Einfluss auf die Entscheidung des Landesvorstandes hat, da sie dort kein Stimmrecht hat. Oder ist dieses komische System zu schwer zu erklären?
Hier zeigt sich das die angebliche Offenheit der Wiener Grünen einfach nicht existiert.
Wenn als einziger konkreter politischer Erfolg in einer 60 Minuten Diskussion nur ein Biomassekraftwerk (das schon vor 2 Jahren eröffnet wurde!) übrig bleibt ist das eher armselig.
Gerade dieses Sommergespräch hat für mich wieder einen Punkt bestätigt:
Bei den Grünen geht es nur um Befindlichkeiten.
Auf allen Ebenen und als einziges Thema.
Und das ist mir einfach zu wenig.
Deswegen habe ich für mich persönlich die Entscheidung getroffen, dass ich, ähnlich wie Martin, mit den Wiener Grünen eigentlich nichts mehr zu tun haben will.
Ich schätze viele Personen sehr die ich im Rahmen der Grünen Vorwahlen kennen gelernt habe (auch von den Grünen!), aber so wie diese Partei momentan funktioniert und agiert kann ich es einfach nicht mit meinen Gewissen vereinbaren mich dort zu engagieren oder sie zu wählen (auch wenn es eigentlich keine Alternativen gibt).
Es ist mir einfach die Energie nicht wert. Leider!
Ich fand den Auftritt auch äußerst schwach. Das ist einfach die uralte – und hier nicht sehr professionelle – mediale Inszenierung von Politik, bei der es auf Plausibiliät und nicht auf Wahrheit ankommt. Natürlich muss eine Journalistin – wenn sie selbst auf das Thema kommt – nachfragen und auch richtigstellen.
Aber was heisst das? Sind die Piraten eine Alternative? Oder gibt es in Österreich eine Chance auf eine “Bürgerbewegung” außerhalb der Parteien, vielleicht eine Art “mani pulite”-Bewegung?
Wie die Piraten in Deutschland agieren gefällt mir sehr gut (siehe z.b. dieser Werbespot, der noch nicht die endgültige Version ist, aber selbst dieser Prozess ist sehr spannend.
Auch finde ichdas die Piraten es genaus angehen wie die Grünen vor 30 Jahren: eine Nische suchen und von dort wachsen, wobei die Nische der Piraten sehr wichtig ist.
In Österreich habe ich keine Ahnung wie die Piraten “ticken”, werde mir das aber einmal anschauen.
Ansonsten sehe ich keine Alternativen, eine Bürgerbewegung wäre sicherlich interessant.
lieber max, habe soeben diesen deinen blogbeitrag gelesen und hab mich dadurch erst wieder erinnert, dass du nicht “aufgenommen” wurdest. (eine – für mich – wahrscheinlich sehr fragwürdige entscheidung. aber: darum geht es bzw. ging es mir bei meiner “respekt”-anmerkung nicht.)
du schreibts als antwort (auf meine facebooksache), du würdest “immer sehr vorsichtig” sein, wenn du solche wörter verwendest. ich erlaube mir jetzt so lästig zu sein und dir aufzuzeigen, dass du es gestern abend eben nicht warst. keine fünf minuten nach der sendung die analyse “scheisse” fallen zu lassen, ist natürlich das genaue gegenteil davon, besondere vorsicht an den tag zu legen.
natürlich beginnt respekt – auch – in einem (möglichst) höflichen umgang miteinander. und – sinnvoller – öffentlicher diskurs sollte mE. immer von der “imagination” des persönlichen vieraugen-gesprächs UND einer öffentlichen, persönlichen diskussion geprägt sein.
die anstrengungen, die notwendig sind, einen gemeinsamen konsens zu erzielen mit jemanden, der gerade “sch.” über mich geschrieben hat, sind verdammt gross. und da kann der – von mir eben propagierte – respektvolle umgang im vorfeld schon viel an mühewaltung abnehmen.
wer natürlich nicht am konsens interessiert ist, wer also nur seine meinung präsentiert wissen will, ja, da geht das schon. nur wären das dann halt diskussionen, die mich weniger interessieren würden. (vielleicht das eine oder andere mal aus der philosophischen freude heraus
sicherheitshalber, weil das geschriebene ja viel zu oft eine viel zu einseitige kommunikation bleibt, darf ich noch anfügen, dass ich dich mit meiner litanei auf gar keinen fall “zurechtweisen” wollte. es soll lediglich ein weiteres feedback sein. (und es soll dir lediglich aufzeigen, dass etwa ich den aufnahmeakt eines mir ansonsten unbekannten “sch.”-schreibers, recht rasch im papierkorb gut abgelegt wissen würd.
ein lieber gruss aus graz, christian
ps. ach geh lieber heinz. du jetzt auch einer von denen, die glauben in der aktuellen parteienlandschaft nicht aufgehoben zu sein? dieses unsägliche gespräch gestern dürfen wir doch bitte nicht der V. zur last legen. das format wars, das format! dieser ORF gehört abgeschaltet. und jeder einzelne von uns sich ein bisserl weniger wichtig nehmen, dann klappts auch mit dem stimmzettel
lg christian
@Christian es wäre schön wenn du die diskussion auch dort fortsetzen würdest wo andere auch mitdiskutieren, auf facebook, hier ist das etwas aus dem zusammenhang gerissen.
und zu meiner analyse von gestern stehe ich immer noch, sie war einfach passend, da die aussagen, gerade zu den grünen vorwahlen, einfach schlecht waren, deswegen dar ichf, gerade als wähler und nicht politiker, auch das wort scheisse verwenden.
und ich schätze frau Vassilakou! hab nie verstanden warum ihr engagement in griechenland waehrend des eu-wahlkampfes in österreich verheimlicht wurde, was ist mehr europäisch als diese geste?
auch verstehe ich nicht deinen absatz mit dem im papierkorb ablegen nicht, hier war gerade bei miir die situation komplett anders.
und sorry, es war nicht nur das format, zu einer schlechten diskussion gehören immer zwei seiten. die aktuelle parteienlandschaft entfernt sich immer mehr von der realität.
Ich bin sehr froh, dass ich mir das gestern nicht angeschaut hab! Was da von Fr. Thurnher und Fr. Vassilakou – zumindest in dem Ausschnitt – geliefert wird, könnte man fast als dilettantisch bezeichnen, im Mindesten aber als peinlich! Ich kann gut verstehen, dass du (wie so viele andere auch) die Schnauze voll hast von den Wr. Grünen.
@Christian: Ich weiss nicht, ob Frau Vassilakou nicht selbst auf dieser Operettenbühne etwas mehr hätte riskieren können. Was bleibt einem im Gedächntnis, außer der Kulisse und eben dem Gestammele zu den Vorwahlen?
Disclaimer: Ich bin deutscher Staatsbürger, und ich habe bei den letzten Bundestagwahlen zum Schrecken meines sozialen Umfelds FDP gewählt. Hier habe ich bei den Kommunal- und Europawahlen die Grünen gewählt, in Graz sogar gerne.
Aufgehoben möchte ich mich bei einer Partei lieber nicht fühlen. Aber: Wenn eine Partei so dumm ist, jemand wie Max, der nicht nur einer der bekanntesten sondern auch einer der intelligenten österreichischen Blogger ist, nicht als Unterstützer zu akzeptieren, dann signalisiert sie damit, dass sie ein ganze Gruppe – zu der ich mich zähle – nicht haben will. Und dann ist es Sache dieser Partei, auf die Ausgegrenzten zuzugehen, nicht umgekehrt!
Ja, nur Befindlichkeiten sind mir auch zu wenig, und was mir beim gestrigen Sommergespräch andauernd durch den Kopf gegangen ist: Auch wenn der Vorwurf, die Grünen seien zu viel mit sich selbst beschäftigt, teilweise zutrifft, der österreichische Journalismus (hier vertreten durch Frau Turnherr) ist da um nichts besser und so lief das ganze, jede Frage, auf einer Meta-Ebene (wie Corinna Milborn das auf twitter so schön sagte.)
Zu den Vorwahlen: Total verständlich deine Enttäuschen, mir würds kaum anders gehen. Nichtsdestotrotz kleine “Richtigstellungen”:
Vassilakou korrigierte da schon etwas (verwies aufs Statut und dass es eben kein Plan der GRünen sei), aber ich geb dir recht, für Leute wie uns, die das über die letzten Wochen mitverfolgt haben etwas “schwammig”
zu den Zahlen
“Gestern sagte Frau Vassilakou es sind um die 1000. Das würde dann heißen, wenn man die Zahlen von Frau Vassilakou ernst nimmt, dass durch die Grünen Vorwahlen die Parteibasis verdoppelt wurde”
–> Da sprach sie von den Menschen, die auf eine Landesversammlung kommen, und aus Erfahrung kann ich sagen, dass da nie alle Mitglieder/UnterstützerInnen kommen
Und natürlich würds mich freuen, wenn deine Entscheidung am Ende des Posts nicht auf ewig in Stein gemeißelt ist…
Statt sich einer “programmatischen Neuorientierung” (welcher? wozu?) zu widmen, wären Maria Vassilakou und die Grünen insgesamt besser beraten, sich zu überlegen, warum sie den Draht zu den Menschen verloren haben und nicht mehr als authentisch wahrgenommen werden. Doch da werden sie dann ganz kompliziert. Im Frühjahr und Sommer wurde dich Chance verpasst, sich auf Augenhöhe mit hunderten Interessierten einzulassen. Jetzt gibt es irgendwelche komplizierten Kandidaturprozesse, Reformprozesse, Programmdiskussionen, fürchterlich bürokratisch oder unter Ausschluss der Öffentlichkeit. So lange so weiter gewurschtelt wird, können sich die anderen (Regierung wie rechte Opposition) nur freuen, denn die grünen “Fans” werden frustriert und auf der politischen Bühne spielt grün eh schon länger keine relevante Rolle mehr.
@peter kraus klar kommen weniger zur landesversammlung, aber so wie das gestern kommuniziert wurde klang es eben so wie wenn das alle sind
@peter drössler ja, leider ist es genau so.
Verstehe Deine Entscheidung. Bin momentan noch auf Urlaub in einer GPRS only Alpenzone. Sehr erholsam…
Ich habe die Sendung nicht gesehen, bedauere deine Entscheidung Max.
Wenigstens bleibst du als “Kämpfer gegen Rechts” erhalten, deine angesprochenen “Befindlichkeiten”:
Es gibt in jeder Organisation oder sonstwas Leute die hauptsächlich dank Befindlichkeiten etwas sind, in der Jugendarbeit sowieso.
Ich glaube nicht das bei den Wiener-Grünen diese “Kaste” eine entscheidungsfähige Gruppe ist – bei dir wurde eindeutig falsch entschieden.
Natürlich stimmt es nicht das einige Angst um künftige Mandate bekommen haben
deshalb bin ich auch froh nicht alle zu kennen.
Die zwei weiblichen Parteichefs kenne ich und bin als v.d.B (und Pilz). Fan froh daß es sie gibt.
Peter Pilz mußte ja auch schon um seinen Einzug zittern – Voggenhuber,
das war auch ein Fehler…
LG
Wolfgang
Die Jugend ist anders, egal ob die SJ oder die Grüne, ich bin ja bei keiner Partei Mitglied, kenne immer mehr und bin darüber froh.
Eine dieser Abteilungen:
http://gruenejugend.twoday.net/
Inhaltlich gar nix dazu, außer: ich häng das Web 2.0 an den Nagel und werde Politik-Wahrsager
Genau das hab ich Helge beim ersten Gespräch als eines von mehreren Szenarien prophezeit. Warum sollten die Grünen, nur weil sie ihre Proponenten großteils aus der “oberen Mittelstand” rekrutieren, weniger Sesselkleben wollenmüssen als andere Politiker?
Aber stilistisch eine Anmerkung:
“Wir sind die Partei, die dem Prinzip von offenen Vorwahlen am nächsten kommt.”
Wow, die Frau hat’s echt drauf. Ich würd sogar noch weiter gehen:
“Die Grünen sind die Partei, die in Österreich dem Prinzip einer grünen Partei fast am nächsten kommt.”
@ritchie perfekt, eben leider nur fast!
Ich fand den Auftritt auch äußerst schwach. Das ist einfach die uralte – und hier nicht sehr professionelle – mediale Inszenierung von Politik, bei der es auf Plausibiliät und nicht auf Wahrheit ankommt. Natürlich muss eine Journalistin – wenn sie selbst auf das Thema kommt – nachfragen und auch richtigstellen.