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Archiv des Tags ‘Politik’

Der Runde Tisch und die EU

Politik, Freitag 14 Dezember 2007 12:28

Gestern gab es auf ORF 2 nach der Zeit im Bild 2 einen “Runden Tisch” zum Thema EU-Vertrag, direkt (Live oder nicht Live, war nicht erkennbar) aus Brüssel.

Die Diskussion war ja eigentlich interessant, nur hab ich das Setup nicht verstanden, warum Mitten im Pressezentrum auf dem kleinsten (runden) Tisch den man finden kann?

Dazu noch eine wacklige Handkamera, Personen (Journalisten?) im Hintergrund die ins Bild lächeln usw.:

Runder Tisch 1Runder Tisch 2Runder Tisch 3

Was soll das zeigen? das Österreich nur Anhängsel der EU ist? Das das nur ein “Arbeitstreffen” ist? Das man nah an den Journalisten sein möchte? Damit die Teilnehmer gleich durch die Tür im Hintergrund flüchten können? Damit alle enger zusammenrücken? Oder ist das schon Teil des Sparkurses des ORFs?

Als EU-Befürworter  hab ich nicht verstanden was da vermittelt werden soll oder traut sich niemand den Vertrag als etwas positives zu sehen? Aus Angst vor der Kronen Zeitung?

Bundesheer-Grenzeinsatz unnötig!

Politik, Dienstag 30 Oktober 2007 13:06

Der Bundesheer-Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung (schöne Umschreibung von “Ausländer abfangen”) im Burgenland soll ja, obwohl die angrenzenden Staaten am 1.1.2008 dem Schengener Abkommen beitreten, weiterhin aufrecht erhalten bleiben.

Nicht nur das dies allen Regeln des Schengener Abkommens widerspricht, es ist auch extrem unfreundlich unseren Nachbarn gegenüber.

Das dieser Assistenzeinsatz jetzt schon vollkommen sinnlos ist zeigt wieder einmal YouTube, einfach mal nach Bundesheer suchen und man findet viele lustige und dumme Videos von Soldaten beim Assistenzeinsatz.

Eines der aktuellsten ist dieses:


No Comment, sowas sollte mal unser Innenminister und der Verteidigungsminister sehen!

Parteien und Email: die Verlierer!

Politik, Dienstag 9 Oktober 2007 16:23

Also, die Herausforderung ging natürlich auch an die FPÖ und an das BZÖ.

Leider muss ich sagen das ich bis heute (rund 15 Tage später) noch keine Antwort von diesen beiden Parteien erhalte habe.

Ich fand ja schon die 9 1/2 Tage der Grünen enttäuschend, aber diesen beiden Parteien sind die WählerInnen wohl vollkommen gleichgültig. Sowas soll einerseits die “Die soziale Heimatpartei” und anderseits “Die Zukunft Österreichs” sein? Das war wohl nix, so ein umgehen mit der Bevölkerung ist doch eigentlich das wogegen diese beiden Parteien “kämpfen” woll(t)en, oder?

Als Fazit lässt sich sagen das es immer noch enttäuschend ist wie die österreichischen Parteien mit der Kommunikation im Internet umgehen. Nur die zwei großen Parteien haben anscheinend den Apparat um da entsprechend schnell Auskunft zu geben.

Mein heimlicher Favorit auf die schnellste Antwort waren ja eigentlich die Grünen, da wurde ich aber schlimmsten enttäuscht (wobei die Antwort dann ausführlich war).

Email Antwortzeiten sind nun mal ein wichtiges Thema, hier ein Zitat aus einer englischen Studie aus dem Juli 2007:

The average British consumer is only willing to wait up to 24 hours for a reply, with one in five consumers (19 per cent) abandoning their enquiry after only 12 hours.

Nach diesen Kriterien hätte es nur die ÖVP geschafft, die SPÖ knapp verfehlt. Gerade in Web2.0-Zeiten wird da sehr schnell der Frust in einem Social Network oder Forum abgeladen, und das schadet, wie eine aktuelle Studie (siehe hier und hier, danke Peter!) zeigt, Unternehmen und sicher erst recht Parteien.

Außerdem werde ich mir, um meine Fragen aus der Herausforderung beantworten zu können, das Parteiprogramm der FPÖ und des BZÖ durchsuchen nach “Sonderparteitag” (wenn das Parteiprogramm überhaupt Online ist :) )…

PS: Nicht zu antworten ist wirklich schlimm, noch schlimmer ist nur noch was Premiere sich geleistet hat: auf eine Email nach zwei(!) Monaten einen Brief zu schicken mit der Bitte sie doch bezüglich meiner Frage in meiner Email anzurufen :(

Die anderen Teile:

Teil 1: die Herausforderung!

Teil 2: der Sieger!

Teil 3: die Zweitplatzierte!

Teil 4: die Drittplatzierte!

Parteien und Email: die Drittplazierte!

Politik, Freitag 5 Oktober 2007 10:13

So, weiter gehts! Das war die Herausforderung, die Plätze eins und zwei sind bereits vergeben, jetzt geht es um den dritten Platz.

Dritte sind die Grünen.

Aufgrund der Beantwortungszeit (9 1/2 Tage! in Worten neuneinhalb Tage!), wobei die Antwort lustiger weise ein paar Stunden nach dem posten der Herausforderung auf meinem Blog eintraf, würde ich schon von erste Verliererin sprechen, hier die (aus Datenschutzgründen anonymisierte) Antwort:

Sehr geehrter Herr Kossatz,
entschuldigen sie die späte Antwort.
Das oberste und größe Gremium der Grünen in Österreich ist der
Bundeskongress. Ein außerordentlicher Bundeskongress kann nicht durch
eine Person einberufen werden. Statutarisch ist geregelt, dass ein
außerordentlicher Kongress wie folgt einberufen werden kann:
- Mit Beschluss des Bundeskongresses unter Angabe eines Termins
- durch den Bundesvorstand
- durch den Erweiterten Bundesvorstand
- durch 1/3 der Delegierten des Bundeskongresses
- durch alle Delegierten von drei Bundesländern
- durch einen gemeinsamen Beschluss der Landesvorstände von vier
Bundesländern

Die Beschlüsse, die auf einem außerordentlichen Kongress gefasst werden,
sind natürlich ebenso gültig wie bei einem ordentlichen Bundeskongress.
Ich hoffe Ihnen weiter geholfen zu haben.
mfg.
XXXX XXXXX

Wie schon in den anderen Teilen hier wieder die Beantwortung der Fragen:

3. Ist die Antwort befriedigend?

Es wird sehr schön erklärt was notwendig ist für einen Sonderparteitag. Außerdem, und das war bei der ÖVP und SPÖ nicht der Fall, wird erklärt in wie fern die Entschlüsse auf einem Sonderparteitag bindend sind, aber nicht für welche Gremien (Club, Parteivorstand, etc.) .

4. Wird man persönlich betreut oder hat die Antwort mehr Callcenter-Charakter?

Lieb finde ich ja die Entschuldigung am Anfang der Email, helfen tut sie aber nicht. Die Antwort kommt direkt von einem Mitarbeiter/einer Mitarbeiterin der Grünen, ein Foto der Person ist auf der Webseite vorhanden. Damit ist es die persönlichste Antwort aller bisherigen Parteien. Wobei ich nicht weiß ob ich da jetzt weiterfragen könnte und wie lange es dann dauern würde bis eine Antwort kommt. :)

5. Was steht noch in der Antwort-Email?

Keine Signatur, nichts, Email endet mit dem Zitat meiner Anfragemail. Finde ich eigentlich gut, nur z.B. eine Kontakttelefonnummer oder ähnliches würde vielleicht einen professionelleren Eindruck machen, bin mir da aber nicht sicher ob das zu den Grünen passt (das war jetzt nicht böse gemeint :) ).

6. Bei welcher Partei ist es am “einfachsten” einen Sonderparteitag einzuberufen?

Bei den Grünen gibt es die meisten Möglichkeiten einen Sonderparteitag einzuberufen, das hab ich auch erwartet. Vom Aufwand ist es aber mit der ÖVP vergleichbar, da auch drei Landesorganisationen, wobei hier alle Delegierten zustimmen müssten, ansonsten vier Landesvorstände, ist wohl eher vergleichbar mit der ÖVP. Hier wirft sich die Frage “Was muss ich machen um alle Delegierten eines Bundeslandes zu einer Abstimmung zu bekommen?” auf. Meiner Meinung nach ist es nicht einfacher als bei den anderen Parteien, hatte ich anders erwartet.

Im nächstem Teil der Serie kommen die wirklichen Verlierer.

Die anderen Teile:

Teil 1: die Herausforderung!

Teil 2: der Sieger!

Teil 3: die Zweitplatzierte!

Teil 5: die Verlierer!

Free Burma!

Politik, Donnerstag 4 Oktober 2007 08:12

Free Burma!

Parteien und Email: die Zweitplazierte!

Politik, Dienstag 2 Oktober 2007 09:46

Ich habe alle im Parlament vertretenen Parteien vor diese Herausforderung gestellt. Die Siegerin (danke an Michaela für den Hinweis das es die Siegerin und natürlich nicht der Sieger heißt!) war die ÖVP.

Zweite ist die SPÖ.

Knapp 1 1/2 Tage nach meiner Anfrage (damit weit hinter der ÖVP in Bezug auf die Reaktionszeit) kam folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Kossatz!

Vielen Dank für Ihre E-Mail an die SPÖ.

Ein außerordentlicher Bundesparteitag findet auf Beschluss des Bundesparteivorstandes oder auf Verlangen von mindestens fünf Landesparteiorganisationen statt. Die Einberufung des außerordentlichen Bundesparteitages muss mindestens zwei Wochen vorher in geeigneter Weise mit Angabe der provisorischen Tagesordnung erfolgen.

Ein außerordentlicher Bundesparteitag ist so einzuberufen, dass er längstens zwei Monate nach Stellung des Verlangens gemäß §37 Abs.1 bis 3 zusammentritt. Die Einladung zum Bundesparteitag ist mindestens zweimal in angemessenen Zwischenräumen zu wiederholen.

Wenn Sie noch ausführlichere Informationen zur Organisation der SPÖ wollen, können Sie dies auf unserer Homepage www.spoe.at unter dem Punkt Partei „Parteistatut“ nachlesen.

Sollten Sie noch weitere Fragen haben, stehen Ihnen die MitarbeiterInnen von SPÖ.Direkt von Montag bis Freitag zwischen 9.00 und 17.00 Uhr unter der Telefonnummer 0810 810 211 gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

SPÖ.Direkt

——————————————–
SPÖ.Direkt
Team Gusenbauer >> Durchstarten für eine bessere Zukunft.
Tel.: 0810 810 211
Fax.: 01/53427-1500
mailto: direkt@spoe.at
web: http://www.spoe.at
Postanschrift:
Löwelstraße 18
1014 Wien
——————————————–

Ok, hier wieder die Beantwortung meiner Fragen dazu, wobei ich, wie bei der Siegerin, mit der 3. Frage anfange, wobei die 6. Frage auch schon zu einem Teil beantwortet werden kann:

3. Ist die Antwort befriedigend?

Ähnlich wie bei der ÖVP wird erklärt was notwendig ist um einen Sonderparteitag einzuberufen. Weiters gibt es auch den Verweis auf die Statuten, die aber nicht als PDF angehängt sind. Wie weit die Entscheidungen des Sonderparteitages bindend sind und für wen wird auch wieder nicht erklärt. Außerdem gibt es Verweise auf Paragraphen die aber nicht erklärt werden.

4. Wird man persönlich betreut oder hat die Antwort mehr Callcenter-Charakter?

Die Antwort ist professionell aber unpersönlich und hinterlässt einen klassischen Callcenter-Eindruck mit Satzbausteinen. Die Adresse heißt zwar “SPÖ Direkt” aber menschlich ist es nicht.

5. Was steht noch in der Antwort-Email?

Eine normale Signatur, mit Werbung für den Bundeskanzler, alles korrekt aber warum nur für eine Person werben und nicht für ein Programm?

6. Bei welcher Partei ist es am “einfachsten” einen Sonderparteitag einzuberufen?

Auf den ersten Blick ergeben sich hier unerwartete Unterschiede: bei der ÖVP braucht es drei Landesorganisationen, bei der SPÖ fünf! D.h. bei der ÖVP weniger als die Hälfte der Landesorganisationen in Österreich, bei der SPÖ fast 2/3. Wobei sich hier jetzt natürlich die nächste Frage aufwirft: Wie leicht ist es eine Landesorganisation dazu zu bringen für einen Sonderparteitag zu stimmen? Sind die Strukturen der jeweiligen Landesorganisationen eigentlich innerhalb einer Partei gleich?

Im nächstem Teil der Serie kommt die drittplazierte Partei, hier kann man dann, Aufgrund der Reaktionszeit, eigentlich schon von Verliererin sprechen…

Die anderen Teile:

Teil 1: die Herausforderung!

Teil 2: der Sieger!

Teil 4: die Drittplatzierte!

Teil 5: die Verlierer!

Spread the word: Free Burma! Join us on October 4th!

Politik, Montag 1 Oktober 2007 08:18

Am 4. Oktober (diesen Donnerstag) gibt es den International Blogger Tag für ein freies Burma:
Free Burma

Entstanden ist diese Initiative letzten Freitag auf Roberts Webseite, bitte macht alle mit! Tragt euch in die Unterstützerlisten ein, klickt auf die Diggs, helft mit das diese Aktion aufsehen erregt!

Um Aufmerksamkeit zu erreichen hab ich mal einen Twitter-Feed (http://twitter.com/freeburma) mit Schlagzeilen über Burma eingerichtet, andere Microblogging-Seiten werden folgen. Ziel ist es das am Donnerstag niemand der Aktion entgehen kann.

Wer weitere Ideen hat einfach in dem Wiki eintragen!

http://free-burma.org

Parteien und Email: der Sieger!

Politik, Freitag 28 September 2007 09:37

Gestern beschrieb ich die Herausforderung an alle im Parlament vertretenen Parteien in Österreich.

So, wer ist jetzt der Sieger? wer hat als erster reagiert? und wie?

Der Sieger ist die ÖVP.

Ich hatte meine Email-Anfrage um 7:46 in der Früh weggeschickt, um 09:24(!), also 98 Minuten später, bekam ich folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Kossatz,

danke für Ihre Anfrage - und Ihr konkretes Interesse. Ein außerordentlicher Bundesparteitag ist in der Österreichischen Volkspartei über Beschluss des Bundesparteivorstandes (Mehrheitsbeschluss) oder über schriftlichen Antrag von mindestens drei Landesparteiorganisationen innerhalb von drei Monaten nach Einlangen des Antrages einzuberufen.

Ich schicke Ihnen gerne unsere Statuten diesbezüglich mit.

Mit freundlichen Grüßen

XXXXX XXXXX
Service
____________________________________
ÖVP-Bundespartei, Lichtenfelsgasse 7
1010 Wien
http://www.oevp.at
—————————————–
Sollten Sie keine weiteren vp-mails erhalten wollen, bitten wir Sie um eine kurze Rückmeldung.

Als Anhang waren noch die Statuten der ÖVP als PDF-File (mit 34 Seiten) angehängt. Den Absender der Email habe ich aus Datenschutzgründen entfernt.

Wie macht sich diese Antwort in Bezug auf meinen Fragenkatalog wobei die Frage 1.: “Welche Partei antwortet als erstes?” beantwortet ist und 2. :”Antworten alle Parteien?” erst am Ende dieser Serie (genauso wie 6.:”Bei welcher Partei ist es am “einfachsten” einen Sonderparteitag einzuberufen?”) beantwortet werden kann, also gehen wir zu 3. über:

3. Ist die Antwort befriedigend?

Es wird erklärt was alles benötigt wird um einen Sonderparteitag einzuberufen, wobei nicht klar ist für welche Gremien (Parteivorstand, Parlamentsfraktion) die dort getroffenen Entscheidungen bindend sind, aber das lässt sich ja vielleicht in den Statuten nachlesen, wobei ich das ja eigentlich vermeiden wollte :) .

4. Wird man persönlich betreut oder hat die Antwort mehr Callcenter-Charakter?

Die Antwort hat als Absender keine Standard-Email sondern einen Namen, das ist schon mal sehr gut. Die selbe Person unterschrieb auch die Email und die Person ist auch klar dem “Service” zuordbar. Macht einen persönlichen Eindruck und man fühlt sich professionell betreut.

5. Was steht noch in der Antwort-Email?

Eine klassische Signatur, wobei mich der letzte Satz “Sollten Sie keine weiteren vp-mails erhalten wollen, bitten wir Sie um eine kurze Rückmeldung.” etwas stutzig macht, hab ich jetzt die ÖVP-Newsletter subskribiert? Abwarten…

Alles in allem eine eigentlich sehr brauchbare Antwort und die Reaktionszeit ist, das kann ich jetzt schon vorwegnehmen, mit (großem) Abstand die schnellste. Ich dachte ja eigentlich das eine andere Partei da schneller ist, aber dem war nicht so. Mit dieser schnellen Antwort wurde mein Gefühl gestärkt das die Parteien schon im Internet angekommen sind, mal sehen ob sich das verstärkt.

Im nächstem Teil kommt der Zweitplatzierte mit einer sehr interessanten Antwort.

Die anderen Teile:

Teil 1: die Herausforderung!

Teil 3: die Zweitplatzierte!

Teil 4: die Drittplatzierte!

Teil 5: die Verlierer!

Parteien und Email: die Herausforderung!

Politik, Donnerstag 27 September 2007 10:09

Nach dem in Deutschland die Grünen vor zwei Wochen einen Sonderparteitag abgehalten haben der von einer Person initiiert worden ist (so wurde es zumindest in den Medien wiedergegeben) wollte ich wissen wie einfach es bei den im österreichischem Parlament vertretenen Parteien ist einen Sonderparteitag einzuberufen und wie weit sich die jeweilige Partei an die dort getroffenen Entscheidungen halten muss.
Faul wie ich bin wollte ich nicht die Statuten lesen sondern habe folgende Email an alle fünf Parteien geschickt:

Betreff: Frage bezüglich der Partei-Struktur

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach dem Sonderparteitag der Grünen in Deutschland, der ja anscheinend durch eine Person initiiert worden ist, würde es mich interessieren in wie weit so etwas bei der [HIER DIE JEWEILIGE PARTEI EINSETZEN] möglich ist, da ich die Struktur nicht genug kenne.

D.h. ob es hier möglich ist das eine Person einen Sonderparteitag einberufen kann (wenn ja wie?) und wie weit der Parteivorstand bzw. die Parlamentsfraktion sich dann an die dort getroffenen Entscheidungen halten muss.

Verzeihen Sie mir bitte diese dämliche Frage, mich interessiert wie die Parteien in Österreich strukturiert sind.

Mit freundlichen Grüßen & Danke im voraus,
Max Kossatz

Diese Email ging im Verlauf der letzten zwei Wochen an folgende Email-Adressen (sind die Kontaktadressen die auf den jeweiligen Webseiten angegeben sind):

spoe@spoe.at, email@oevp.at, bundesbuero@gruene.at, bgst@fpoe.at, office@bzoe.at

Diese Fragen hab ich mir gestellt und werde sie in den nächsten Tagen (vom Sieger bis zum Letzten) beantworten:

  1. Welche Partei antwortet als erstes?
  2. Antworten alle Parteien?
  3. Ist die Antwort befriedigend?
  4. Wird man persönlich betreut oder hat die Antwort mehr Callcenter-Charakter?
  5. Was steht noch in der Antwort-Email?
  6. Bei welcher Partei ist es am “einfachsten” einen Sonderparteitag einzuberufen?

So, das Wetten kann beginnen, welche Partei glaubt Ihr hat als erstes geantwortet?

Ich sag nur soviel: da gibt es einige Überraschungen!

Die anderen Teile:

Teil 2: der Sieger!

Teil 3: die Zweitplatzierte!

Teil 4: die Drittplatzierte!

Teil 5: die Verlierer!

Österreichischer Politiker nennt Joschka Fischer “Schwein”

Politik, Donnerstag 6 September 2007 07:50

Sehr eigenartig, der Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa nennt bei einer Veranstaltung den ehemaligen Deutschen Außenminister Joschka Fischer “ein Schwein”.

Was passiert? Nichts, keiner der anwesenden Politiker will es gehört haben! Siehe z.B. hier.

Zum Glück gibts aber noch Menschen mit Mut und mit Tonbandgerät, hier gibt es das Tondokument dazu. So wie das klingt ist da sicherlich “Schwein” gemeint und nicht “Schweigen” wie die Parteizentrale behauptet…

Sowas darf ein Politiker einfach nicht machen, in anderen Ländern hat das den sofortigen Rücktritt zur Folge, nur in der Bananenrepublik Österreich wird wohl alles beim alten bleiben.

TRAURIG!